Sprechen wir über Geld! – auch wenn das in der Schweiz oft nicht getan wird. Im Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager ist es aber wichtig, dass auch die finanziellen Aspekte transparent diskutiert werden. Deshalb sieht der «Sachplan geologische Tiefenlager (SGT)» vor, dass die Festlegung von finanziellen Abgeltungen nicht losgelöst vom Auswahlverfahren verläuft. Er legt fest, dass allfällige Abgeltungen in der nächsten, dritten Etappe des Verfahrens von Standortkanton und -region zusammen mit den Entsorgungspflichtigen geregelt werden. Weiterlesen
Stellen Sie sich vor, Sie stehen an der Talstation einer Bergbahn, und werden mit der Frage konfrontiert: «Angenommen, heute würde ein Tiefenlager für die Lagerung von radioaktiven Abfällen in dieser Region existieren, wären Sie in diesem Fall hierhergekommen?» So oder ähnlich ist es mehr als 1000 Touristinnen und Touristen in Engelberg ergangen. Sie wurden im Dorf, im Tourist Center, in Hotellobbys oder eben an der Talstation gefragt, ob sie auch im Falle der Existenz eines Tiefenlagers Wellenberg nach Engelberg gekommen wären. Die Gästebefragung geht auf die Initiative der Fachgruppe «SÖW» des partizipativen Gremiums «Plattform Wellenberg» im Rahmen der Zusatzfragen zur sozioökonomisch-ökologischen Wirkungsstudie SÖW zurück. Weiterlesen
Too much information – so genau wollen wir es gar nicht wissen! Dieser Ausruf trifft manchmal auch auf das Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager zu. Aus dem Ansporn heraus, transparent, vollständig und umfassend zu informieren, entstehen im Verfahren äusserst dicke und detaillierte Berichte: Zum Beispiel die sozioökonomisch-ökologische Wirkungsstudie (SÖW), die insgesamt über 1000 Seiten umfasst, oder der Vorschlag der Nagra in Etappe 2 mit 1700 Seiten Haupt- und über 15 000 Seiten Referenzberichten. Diese Informationsflut, im Parlament auch schon als «Dokumenten-Tsunami» bezeichnet, taugt zwar für die detaillierte Begutachtung durch die Behörden, nicht aber als Unterlagen für die Mitglieder der Regionalkonferenzen. Ihren Vorschlag in Etappe 2 hat die Nagra deshalb für die Regionalkonferenzen und die interessierte Öffentlichkeit in einer Broschüre von rund 60 Seiten dargestellt. Weiterlesen
Die Rollen und Pflichten der Beteiligten von Anfang an definieren! Deutlich machen, dass Partizipation nicht mit der Zustimmung für das Projekt gleichgesetzt werden kann!
So lauten zwei Empfehlungen aus der Studie «Aufbau der regionalen Partizipation im Sachplanverfahren zur Standortsuche von geologischen Tiefenlagern». Die 2014 erschienene Studie hat den Aufbauprozess der regionalen Partizipation dokumentiert und die wichtigsten Erkenntnisse in Form von «Lessons Learned» und Empfehlungen zusammengefasst. Mit dem politikwissenschaftlichen Dissertationsprojekt «Partizipative Entsorgungspolitik» an der Universität Bern läuft nun ein zweiter Teil der Begleitforschung zu den Regionalkonferenzen. Darin wird die aktuell tatsächlich laufende Umsetzung der regionalen Partizipation analysiert. Weiterlesen
