Der Nationalrat sagt ja zu zwei wichtigen energiepolitischen Gesetzesvorlagen: Er stimmt dem revidierten CO2-Gesetz zu und sagt auch ja zum sogenannten Beschleunigungsanlass, der die Planungs- und Bewilligungsverfahren für grosse Stromproduktions-Anlagen straffen will.

Die Nachfrage nach Strom wird in den kommenden Jahren weiter zunehmen. Mit einem Ausbau der erneuerbaren Energien soll die Versorgungssicherheit insbesondere im Winter gestärkt werden. Weil die Planungs- und Bewilligungsverfahren für neue Produktionsanlagen oft sehr lange dauern, soll das Energiegesetz angepasst werden.

Als Erstrat hat der Nationalrat nun mit 137 zu 56 Stimmen ja gesagt zur Beschleunigung der Verfahren für solche Anlagen. Die grosse Kammer folgte in allen zentralen Punkten ihrer Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK-N).

Neu soll der Standortkanton allein den Bau von Anlagen sowie Erweiterungen und Erneuerungen bewilligen können. Auch soll der Kanton neu jene Bewilligungen erteilen können, für die heute die Gemeinde zuständig ist. Die Gemeinden sollen aber früh ins Verfahren einbezogen werden. Und: Im Gesetz soll ausdrücklich festgehalten sein, dass die Kantone eine Zustimmung der Standortgemeinden zur Voraussetzung für eine Bewilligung einer Anlage im beschleunigten Verfahren machen können.

Nationalrat will Neubauverbot für Kernkraftwerke nicht aufheben
Grundsätzliche Kritik gab es nur von der SVP. Die grösste Fraktion wollte, dass derr Bundesrat die Vorlage überarbeiten und den Fokus auf andere Technologien zur Energieerzeugung legen soll. Zudem wollte die SVP Windkraftprojekte von der Verfahrensbeschleunigung ausklammern, was der Nationalrat ablehnte

Auch den Bau neuer Kernkraftwerke lehnte der Nationalrat mit 101 zu 90 Stimmen bei 5 Enthaltungen ab und stützte damit seinen Entscheid vom Frühjahr. Schon damals lehnte die grosse Kammer im Rahmen des Energie-Mantelerlasses einen solchen Antrag ab, jedoch viel deutlicher. Die Mehrheit befand, dass ansonsten der Beschleunigungserlass akut gefährdet wäre.

Klares Ja zum CO2-Gesetz
Auch die zweite energiepolitische Vorlage hat der Nationalrat als Zweitrat angenommen. Mit 136 zu 34 Stimmen mit 26 Enthaltungen sagte er ja zum revidierten CO2-Gesetz für die Jahre 2025 bis 2030. Der Nationalrat entschied, dass die CO2-Reduktionen weiterhin zu 75% im Inland erfolgen sollen – dies entgegen dem Willen von FDP und SVP. Bundesrat und Ständerat hatten darauf verzichtet, einen fixen Inlandanteil vorzuschreiben. Sie wollten lediglich festhalten, dass die Reduktion der Treibhausgasemissionen «in erster Linie» im Inland erfolgen soll.

Weiter sprach sich der Nationalrat für die Förderung von Ladeinfrastrukturen für Elektrofahrzeuge in Mehrparteiengebäuden und auf öffentlichen Parkplätzen aus. Auch Bundesrat Albert Rösti warb dafür. «Leute, die bereit sind, auf Elektromobilität umzustellen, müssen auch Lademöglichkeiten haben, auch wenn sie nicht in einem Einfamilienhaus wohnen.»

Keine neue Abgabe für Privatjets
Der Nationalrat verzichtet zudem darauf, eine Abgabe für Flüge von Privatjets einzuführen. Ein erster Anlauf, das CO2-Gesetz zu revidieren, war an der Urne gescheitert. Nun soll vermehrt auf Anreize statt Abgaben gesetzt werden. Die Vorlage geht nun zurück an den Ständerat.

Die im Ständerat traktandierten energiepolitischen Vorstösse zu den Biomasse-Anlagen (Daniel Fässler, Mitte/AI) und dem Weiterbetrieb der Kernkraftwerke (Thierry Burkhart, FDP/AG) wurden nicht behandelt.

Quelle: parlament.ch
Bild: Parlamentsdienste / Franca Pedrazzetti

Etre directeur d’Office, nécessite d’être une très large partie de son temps au bureau, au Parlement ou en séance. Il est rare de pouvoir rencontrer les artisans du domaine de l’énergie sur le terrain ou avoir directement contact avec les personnes qui travaillent à la mise en œuvre des décisions politiques de manière concrète. C’est pour aller à leur rencontre que Benoît Revaz, le directeur de l’Office fédéral de l’énergie a décidé de participer à un module de formation pour les futurs installateurs de panneaux solaires du fournisseur d’énergie Groupe E qui se déroule à Boudry à côté de Neuchâtel.

Retour en salle de classe pour le directeur de l’OFEN en compagnie des 10 participants de la formation Solar Access. Au programme du module du jour, de la théorie suivie de la pose de panneaux solaires de différents types. Dans la halle de formation, répartis en plusieurs groupes, les formateurs montrent aux futurs spécialistes la pose de panneaux dans différentes configurations : Toit plat, intégré ou encore sur la toiture. Le métier demande une bonne condition physique, il faut porter les panneaux tout en étant en équilibre sur les différents toits. Les panneaux sont installés selon les plans et démontés dans la foulée pour permettre à l’équipe suivante d’acquérir de nouvelles compétences dans une autre configuration. L’ambiance est studieuse, mais bon enfant. Pour les participants, la formation dure 9 jours mêlant théorie, mais surtout de la pratique. Une fois la partie à Boudry terminée, les participants retournent dans leur filiale pour terminer leur formation sur le terrain.

Ce cours, instauré il y a une peu plus d’une année par Groupe E rencontre un certain succès. Plus de 90 nouveaux monteurs, aides-monteurs ou chefs d’équipe ont rejoint les différents emplacements de l’entreprise en Suisse occidentale. Et pour 2024, 3 sessions sont déjà agendées. L’intérêt pour ces nouveaux métiers existe. Pour Jacques Mauron, directeur général de Groupe E ce bilan est positif : «La formation offre une réelle chance de reconversion et d’engagement dans la transition énergétique. Elle vise aussi à pallier le manque de main-d’œuvre dans un marché en forte progression.» Groupe E n’est pas la seule entreprise à proposer de telles formations dans le domaine du solaire, l’association faîtière de la branche Swissolar propose des informations sur le sujet. Les métiers de bases, comme les électriciens, ne sont pas oubliés, chaque année environ 80 apprentis débutent dans l’entreprise de l’énergéticien basé dans le canton de Fribourg.

Cette expérience a été enrichissante pour le directeur de l’OFEN: «Cette journée a été très enrichissante pour moi au contact de ces personnes motivées à œuvrer dans un domaine qui va jouer un rôle très important ces prochaines années. Si le temps me le permet, je renouvellerais l’expérience.» Dans le domaine de l’énergie, la formation joue aussi un rôle important pour l’efficacité énergétique des bâtiments et là aussi il y a des défis à relever pour trouver des bras. Dans ce cadre, le secteur du bâtiment, les institutions de formation et la Confédération ont lancé l’année dernière l’Offensive de formation du secteur du bâtiment.

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