Béatrice DevènesNachdem National- und Ständerat wegen der Corona-Pandemie die Frühjahrssession in der dritten Woche abgebrochen hatten, steht die diesjährige Sommersession vor der Türe. Vom 2. bis zum 19. Juni 2020 tagt das Parlament in den Hallen des Berner Messegeländes und wird sich unter anderem den Energiegeschäften annehmen, die in der Frühjahrssession nicht mehr behandelt werden konnten. Neben sieben Vorstössen stehen auch das Geschäft zum Förderungsinstrument SWEET (Swiss Energy Research for the Energy Transition) sowie die Totalrevision des CO2-Gesetzes auf dem Programm. Weiterlesen
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Aufgrund der sich rasch verschlechternden Situation um das Coronavirus beschlossen die Ratspräsidien, die Sitzung des Parlaments zu unterbrechen. Das bedeutet, dass der untenstehende Text nicht mehr relevant ist.
Wir werden die Daten ändern, wenn das Parlamentsbüro über die weitere Bearbeitung dieser Dossiers informieren wird.
Die diesjährige Frühlingssession läuft bereits seit dem 2. März. Kommende Woche stehen nun die Geschäfte aus dem Energiebereich auf der Agenda. Neben zehn Vorstössen steht die Totalrevision des CO2-Gesetzes im Fokus der Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Weiterlesen
In der Wintersession berät das Parlament erstmals in neuer Zusammensetzung über die aktuellen energiepolitischen Geschäfte. Vom 2. bis 20. Dezember 2019 stehen sechs Energiedossiers auf der Traktandenliste. Weiterlesen
Vom 9. bis zum 27. September 2019 findet die diesjährige Herbstsession der Bundesversammlung statt. National- und Ständerat diskutieren auch in dieser Session wieder über relevante energiepolitische Themen. Das gesamte Programm der Herbstsession finden Sie hier. Weiterlesen
Aktuell befindet sich die Revision des Wasserrechtsgesetzes in der parlamentarischen Beratung. Hauptthema ist dabei die Neuregelung des Wasserzinsmaximums. Die aktuelle Regelung ist bis Ende 2019 befristet, das heisst, für die Zeit ab 2020 muss eine Folgeregelung gefunden werden. In seiner Botschaft vom 23. Mai 2018 hat der Bundesrat vorgeschlagen, die aktuelle Regelung um fünf Jahre bis Ende 2024 zu verlängern – dies vor dem Hintergrund der kontroversen Vernehmlassungsergebnisse. Langfristig besteht aber nach wie vor Handlungsbedarf. Im Rahmen der parlamentarischen Beratung wollte die UREK-N erfahren, wie sich ein flexibles Modell auf die Einnahmen und Ausgaben der betroffenen Gemeinwesen und Kraftwerksgesellschaften auswirken würde. Weiterlesen
Andrea Burkhardt, Bundesamt für Umwelt, und Daniel Büchel, Bundesamt für Energie, diskutieren mit Ivo Cathomen, Stv. CEO SVIT, über die Revision des CO2-Gesetzes, das Gebäudeprogramm und den Beitrag der Immobilienwirtschaft zur Erreichung der Klimaziele. Weiterlesen
