Heute endet die diesjährige Wintersession. In den letzten drei Wochen befassten sich die beiden Räte auch mit energiepolitischen Geschäften. Wir haben die Resultate zusammengetragen. Weiterlesen
Schlagwortarchiv für: Ständerat
Die erste Woche der diesjährigen Wintersession ist bereits vorbei. In der zweiten und dritten Sessionswoche stehen nun drei Energiethemen auf der Traktandenliste von National- und Ständerat. Die kleine Kammer berät eine Interpellation, die grosse Kammer zwei Vorstösse, die bereits für frühere Sessionen traktandiert waren aber bisher nicht behandelt wurden. Wir haben die Inhalte für Sie zusammengefasst. Weiterlesen
Die diesjährige Herbstsession ging letzten Freitag zu Ende. Ein Meilenstein wurde bei der Totalrevision des CO2-Gesetzes erreicht: Die Vorlage wurde bereinigt und in der Schlussabstimmung angenommen. Dies und die weiteren energiepolitischen Geschäfte der Herbstsession haben wir für Sie zusammengefasst. Weiterlesen
Die nächsten drei Wochen stehen im Zeichen der Schweizer Politik: Vom 7. bis zum 25. September 2020 tagen Parlamentarierinnen und Parlamentarier im Rahmen der diesjährigen Herbstsession wieder im Bundeshaus. Wir fassen die energiepolitischen Geschäfte zusammen. Weiterlesen
Die Revision des CO2-Gesetzes ist auf der Zielgeraden. Der Nationalrat hat es in der Sommersession 2020 fertig beraten. Über welche anderen energiepolitischen Geschäfte die Parlamentarierinnen und Parlamentarier noch debattiert haben – wir haben das Wichtigste zusammengetragen. Weiterlesen
Nachdem National- und Ständerat wegen der Corona-Pandemie die Frühjahrssession in der dritten Woche abgebrochen hatten, steht die diesjährige Sommersession vor der Türe. Vom 2. bis zum 19. Juni 2020 tagt das Parlament in den Hallen des Berner Messegeländes und wird sich unter anderem den Energiegeschäften annehmen, die in der Frühjahrssession nicht mehr behandelt werden konnten. Neben sieben Vorstössen stehen auch das Geschäft zum Förderungsinstrument SWEET (Swiss Energy Research for the Energy Transition) sowie die Totalrevision des CO2-Gesetzes auf dem Programm. Weiterlesen
Aufgrund der sich rasch verschlechternden Situation um das Coronavirus beschlossen die Ratspräsidien, die Sitzung des Parlaments zu unterbrechen. Das bedeutet, dass der untenstehende Text nicht mehr relevant ist.
Wir werden die Daten ändern, wenn das Parlamentsbüro über die weitere Bearbeitung dieser Dossiers informieren wird.
Die diesjährige Frühlingssession läuft bereits seit dem 2. März. Kommende Woche stehen nun die Geschäfte aus dem Energiebereich auf der Agenda. Neben zehn Vorstössen steht die Totalrevision des CO2-Gesetzes im Fokus der Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Weiterlesen
Seit Beginn des Sachplanverfahrens geologische Tiefenlager berät der Beirat Entsorgung das UVEK bei der Durchführung des Standortauswahlverfahrens für die Lagerung radioaktiver Abfälle. Der Beirat soll aus einer unabhängigen Aussensicht Konflikte und Risiken frühzeitig erkennen, Lösungsvorschläge einbringen, den Dialog unter den Akteurinnen und Akteuren des Verfahrens fördern und die Öffentlichkeitsarbeit des Bundes begleiten (vgl. auch meinen Blogbeitrag aus dem Jahr 2018). Weiterlesen
In den letzten drei Wochen hat das Parlament ein letztes Mal in dieser Dekade über aktuelle politische Geschäfte beraten. Dabei wurden auch einige energiepolitische Themen diskutiert. Weiterlesen
In der Wintersession berät das Parlament erstmals in neuer Zusammensetzung über die aktuellen energiepolitischen Geschäfte. Vom 2. bis 20. Dezember 2019 stehen sechs Energiedossiers auf der Traktandenliste. Weiterlesen
