© Parlamentsdienste / Carmela OdoniDie zentrale Debatte zum Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien («Energie-Mantelerlass») ging in dieser Sommersession in die zweite Runde. Über zwei Tage verteilt widmete sich der Ständerat der Differenzbereinigung zum Nationalrat. Der Nationalrat setzte sich währenddessen mit der Frage auseinander, ob und wie man bestehende energierelevante Infrastruktur vor dem Verkauf ins Ausland schützen muss. Weiterlesen
Schlagwortarchiv für: Debatte
parlament.ch/Franca PedrazzettiWelche Konzessionen sollen beim Naturschutz möglich sein, um mehr Strom zu produzieren? Und sollen Hauseigentümer und -eigentümerinnen verpflichtet sein, auf ihren Dächern Solarpanels zu installieren? Das waren die Fragen, die der Nationalrat in der Frühlingssession zu entscheiden hatte. Zur Debatte stand die Revision des Energie- und Stromversorgungsgesetzes (auch Mantelerlass genannt), das den Ausbau der erneuerbaren Energien vorsieht. Weiterlesen
Die Versorgungssicherheit mit Strom ist das energiepolitische Hauptthema in der Frühlingssession 2023 der eidgenössischen Räte, die am 27. Februar 2023 beginnt. Nach dem Ständerat ist nun der Nationalrat als Zweitrat am Zug mit der Beratung des Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung. Ganze drei Tage sind im Nationalrat für dieses Geschäft eingeplant. Weiterlesen
Grosse Solaranlagen in den Bergen, einfachere Verfahren für Windanlagen oder die Erhöhung der Grimsel-Staumauer im Berner Oberland: Die eidgenössischen Räte haben in der Herbstsession 2022 zahlreiche Entscheide zum Ausbau der erneuerbaren Energien getroffen. Folgend ein Überblick über die energiepolitischen Geschäfte, die die beiden Räte behandelt haben.
Liechtenstein und die Schweiz sind eng verbunden. Das zeigt sich nicht nur bei der Währung – in Liechtenstein bezahlt man mit Schweizer Franken – sondern gerade auch bei der Energie. Eine Schlüsselrolle spielt dabei die KVA Buchs, und auch beim Strom ist das Ländle auf seine Nachbarn angewiesen.
Die Frühjahrssession 2022 des Parlaments findet heute ein Ende. Die drei Sessionswochen waren geprägt von den Ereignissen in der Ukraine. Die Auswirkungen des Kriegs auf die Energiemärkte und die Versorgungssicherheit wurden diskutiert und fanden Eingang in diverse Anfragen und Vorstösse. Folgend ein Überblick über die energiepolitischen Geschäfte der Session.
In der Herbstsession 2021 stehen im National- und Ständerat diverse Geschäfte zur Debatte, welche sich mit energiepolitischen Fragen befassen. Die Session beginnt heute, 13. September 2021. Hier eine Übersicht zu den Themen und Vorstössen, die behandelt werden.
Ständerat
In der ersten Sessionswoche behandelt der Ständerat die parlamentarische Initiative «Erneuerbare Energien einheitlich fördern. Einmalvergütung auch für Biogas, Kleinwasserkraft, Wind und Geothermie» von Nationalrat Bastien Girod (Grüne ZH). Der Nationalrat hatte die Vorlage in der Sommersession 2021 mit 187 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen deutlich angenommen.
In der dritten Sessionswoche wird sich der Ständerat erneut der Energiepolitik zuwenden. Die Motion von Ständerat Damian Müller (FDP LU) «Mehr Transparenz bei der Stromherkunft» fordert, dass die Stromkennzeichnung eine «zeitnahe Übereinstimmung» der Produktion und des Verbrauchs darstellt. Aktuell erfolgt die Stromkennzeichnung jährlich. Die Motion will kürzere Perioden, um so mehr Transparenz zu schaffen.
Nationalrat
Der Nationalrat behandelt in der zweiten Sessionswoche das Postulat «Energieeffizienzpotenzial der Datencenter». Dieses hat die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats im Mai 2021 eingereicht. Der Vorstoss will wissen, wie Datencenter mit erneuerbarer Energie betrieben werden könnten. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Vorstosses und verweist dabei auf die bereits bestehenden Förderprogramme des Bundes im Bereich Energieeffizienz.
Die parlamentarische Initiative «Verlängerung des Reduktionszieles im geltenden CO2-Gesetz» behandelt der Nationalrat in der dritten Sessionswoche. Eingereicht hat der Vorstoss die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie. Die Initiative verfolgt eine Änderung des bestehenden CO2-Gesetzes. Die darin festgehaltenen Ziele der Reduktion der Treibhausgasemissionen in der Schweiz sollen bis Ende 2024 verlängert werden.
Ausserdem behandelt der Nationalrat mehrere Vorstösse in der Sammelgruppe «Parlamentarische Vorstösse in Kategorie IV». Darunter sieben Motionen, die sich um Energiethemen drehen. Die Motionen umfassen eine grosse thematische Spannbreite. Die Vorstösse in der Kategorie IV werden in Kurzdebatten behandelt. Eine komplette Liste finden Sie in den Ergänzungen zur Tagesordnung.
Lisa Brombach, Medien und Politik, BFE
Fast so viel Energie wie eine Schweizer Kleinstadt verbraucht die ETH Zürich. Seit 2013 stammt die Energie fürs Kühlen und Heizen aus dem Boden unter dem Campus Hönggerberg. Mehrere Erdsondenfelder speichern im Sommer Abwärme im Boden, und geben sie im Winter wieder zum Heizen frei. Für den Energietransport sorgt ein sogenanntes Anergienetz, ein Niedertemperaturverteilnetz. Dafür hat die ETH 2020 vom Bundesamt für Energie den Watt d’Or erhalten. Warum macht dieses System für eine Forschungsinstitution Sinn? Weiterlesen
Der Historiker und Publizist Karl Lüönd hat eine Biografie über den «Atompapst» Michael Kohn veröffentlicht. Entstanden ist ein fesselndes Porträt über eine der prägendsten Persönlichkeiten der Schweizer Energiepolitik der letzten Jahrzehnte. Weiterlesen
90 Jahre alt wird das Bundesamt für Energie am 1. Oktober 2020. 90 Jahre, in denen das Amt unter drei verschiedenen Namen agierte – Eidgenössisches Amt für Elektrizitätswirtschaft, Eidgenössisches Amt für Energiewirtschaft und schliesslich Bundesamt für Energie (BFE). 90 Jahre unter der Leitung von nur gerade fünf (!) Direktoren. 90 Jahre geprägt von Versorgungskrisen, zahlreichen technologischen Innovationen und energiepolitischen Debatten. In einer dreiteiligen Blogserie blicken wir zurück auf bewegte Jahrzehnte. Im ersten Teil lesen Sie, wie alles begann. Weiterlesen
