Bundesamt für EnergieDas Parlament hat im Herbst 2016 das erste Massnahmenpaket zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 beschlossen. Dieses umfasst eine Totalrevision des Energiegesetzes sowie Teilrevisionen elf weiterer Bundesgesetze, insbesondere des CO2-Gesetzes, des Stromversorgungsgesetzes und des Kernenergiegesetzes. Wie üblich bringen diese Gesetzesänderungen Anpassungen auf Verordnungsstufe mit sich. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation hat diese vorbereitet; der Bundesrat hat am 1. Februar 2017 das Vernehmlassungsverfahren dazu eröffnet. Stellungnahmen zu den Vernehmlassungsunterlagen können bis am 8. Mai 2017 eingereicht werden.
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Ein geologisches Tiefenlager für radioaktive Abfälle ist ein Jahrhundertprojekt. Es liegt deshalb auf der Hand, dass dafür eine
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt werden muss. Heute wurden die Stellungnahmen des Bundesamtes für Umwelt zu den ersten UVP-Voruntersuchungen für die von der Nagra vorgeschlagenen Standorte Jura Ost und Zürich Nordost veröffentlicht (siehe Medienmitteilung). Weiterlesen
