KEYSTONE Rolf SchertenleibVor 20 Jahren, am 1. Januar 1999, ist das erste Schweizer Energiegesetz in Kraft getreten. Seine Entstehungsgeschichte ist einzigartig. Grund genug, in einer fünfteiligen Blogserie auf ein spannendes Stück Schweizer Politikgeschichte zurückzublicken. In Teil 4 unserer Serie geht es um den zweiten Anlauf zu einem Energieartikel und um den Energienutzungsbeschluss.
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KEYSTONE/PHOTOPRESS-ARCHIV/StrVor 20 Jahren, am 1. Januar 1999, ist das erste Schweizer Energiegesetz in Kraft getreten. Seine Entstehungsgeschichte ist einzigartig. Grund genug, in einer fünfteiligen Blogserie auf ein spannendes Stück Schweizer Politikgeschichte zurückzublicken. In Teil 2 unserer Serie geht es um den ersten Anlauf für einen Energieartikel in der Bundesverfassung.
Aktuell befindet sich die Revision des Wasserrechtsgesetzes in der parlamentarischen Beratung. Hauptthema ist dabei die Neuregelung des Wasserzinsmaximums. Die aktuelle Regelung ist bis Ende 2019 befristet, das heisst, für die Zeit ab 2020 muss eine Folgeregelung gefunden werden. In seiner Botschaft vom 23. Mai 2018 hat der Bundesrat vorgeschlagen, die aktuelle Regelung um fünf Jahre bis Ende 2024 zu verlängern – dies vor dem Hintergrund der kontroversen Vernehmlassungsergebnisse. Langfristig besteht aber nach wie vor Handlungsbedarf. Im Rahmen der parlamentarischen Beratung wollte die UREK-N erfahren, wie sich ein flexibles Modell auf die Einnahmen und Ausgaben der betroffenen Gemeinwesen und Kraftwerksgesellschaften auswirken würde. Weiterlesen
Das Kernenergiegesetz schreibt vor, dass die in der Schweiz anfallenden radioaktiven Abfälle grundsätzlich in der Schweiz und in geologischen Tiefenlagern entsorgt werden müssen. Im Video der Nagra erfahren Sie, weshalb andere Arten der Entsorgung weniger sicher sind, woher der radioaktive Abfall stammt und wie lange er in der Tiefe gelagert werden muss. Weiterlesen
Am 17. Oktober 2018 hat der Bundesrat die Vernehmlassung zur Revision des Stromversorgungsgesetzes eröffnet. Wozu braucht es eine Anpassung dieses Gesetzes? Und was soll sich dabei genau ändern? Im Folgenden eine kurze Übersicht zu diesen Fragen. Weiterlesen
Die ereignisreiche zweite Etappe der Standortsuche für geologische Tiefenlager in der Schweiz ist abgeschlossen. Der Bundesrat hat entschieden, dass in der dritten und letzten Etappe die Standortgebiete Jura Ost, Nördlich Lägern und Zürich Nordost weiter untersucht werden sollen.
2011 startete die zweite von drei Etappen des Sachplanverfahrens geologische Tiefenlager. Als ich vor rund eineinhalb Jahren beim Bundesamt für Energie (BFE) zu arbeiten begann, waren wir mitten drin und nun stehen wir kurz vor dem Abschluss der zweiten Etappe. Es war eine intensive Zusammenarbeit, die von allen am Verfahren Beteiligten, viel Geduld, Ausdauer und Engagement verlangte. Weiterlesen
