Schlagwortarchiv für: Stromversorgungsgesetz

Den selbst produzierten PV-Strom optimal mit der Wärmepumpe nutzen. Eine Übersicht über Energieverbrauch oder -produktion aufgeschlüsselt nach angeschlossenen Nutzergruppen erhalten. Fehlfunktionen der angeschlossenen Anlagen sofort erkennen. Das und mehr machen Energiemanagementsysteme möglich. Durch Digitalisierung leisten sie zudem einen wichtigen Beitrag zur Integration erneuerbarer Energie. Weiterlesen

Welche Konzessionen sollen beim Naturschutz möglich sein, um mehr Strom zu produzieren? Und sollen Hauseigentümer und -eigentümerinnen verpflichtet sein, auf ihren Dächern Solarpanels zu installieren? Das waren die Fragen, die der Nationalrat in der Frühlingssession zu entscheiden hatte. Zur Debatte stand die Revision des Energie- und Stromversorgungsgesetzes (auch Mantelerlass genannt), das den Ausbau der erneuerbaren Energien vorsieht. Weiterlesen

Die Versorgungssicherheit mit Strom ist das energiepolitische Hauptthema in der Frühlingssession 2023 der eidgenössischen Räte, die am 27. Februar 2023 beginnt. Nach dem Ständerat ist nun der Nationalrat als Zweitrat am Zug mit der Beratung des Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung. Ganze drei Tage sind im Nationalrat für dieses Geschäft eingeplant. Weiterlesen

Am 1. Januar 2023 sind einige Verordnungs- und Gesetzesänderungen in Kraft getreten. Die wichtigsten Neuerungen im Überblick: Weiterlesen

Die Wintersession des Bundesparlaments war von den Ersatzwahlen in den Bundesrat geprägt. Im Bereich Energie hatten die Räte in erster Linie Motionen und die Gletscher-Initiative zu behandeln. Ein Rückblick auf die Session. Weiterlesen

Die Wintersession der eidgenössischen Räte startet am Montag, 28. November. Energiepolitisch liegt der Fokus vor allem auf diversen und zahlreichen Vorstössen aus dem Stände- und Nationalrat. Sie illustrieren die aktuell angespannte Lage im Energiebereich.

Im Nationalrat drehen sich die Vorstösse vor allem um zwei Themen: Energiesparen und Wasserstoff. Die Motionen von Nationalrätin Gabriela Suter (SP, AG) und der UREK-S beantragen Massnahmen zur Förderung der Entwicklung und zur Sicherstellung der Versorgung der Schweiz mit Wasserstoff. Dabei stehen finanzielle und nicht-finanzielle Fördermassnahmen zur Diskussion. Ein besonderes Augenmerk soll dabei auf die Import- und Exportmöglichkeiten gelegt werden.  Der Bundesrat empfiehlt in beiden Fällen die Annahme der Motion.

Der ehemalige Nationalrat Christoph Eymann (LDP, BL) sowie auch Ständerat Othmar Reichmuth (Die Mitte, SZ) interessieren sich in ihren Vorstössen für das Energiesparen. Ständerat Reichmuth fordert Massnahmen, die eine langfristige Verhaltensänderung bewirken. Christoph Eymann möchte Massnahmen im Gebäudebereich, wie energieeffiziente Minergie-P-Massnahmen zur Reduktion der Energieverluste in Kombination mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien. Der Bundesrat empfiehlt die Annahme beider Motionen.

Bei den Vorstössen, die im Ständerat traktandiert sind, geht es insbesondere um die Revision des Stromversorgungsgesetzes (StromVG).  Die UREK-N möchte das StromVG mit einer Bestimmung zu einer strategischen Reserve ergänzen, welche zur Sicherung der Versorgung beitragen sollte. Die zweite Motion der UREK-N beantragt die allgemeine Revision des StromVG, welche die Liberalisierung des Strommarkts ermöglichen sollte. Der Bundesrat beantragt in beiden Fällen die Annahme der Motion. Nationalrat Jürg Grossen fordert mit seiner Motion, dass im StromVG mehr Spielraum in dezentralen Strukturen für das Erreichen der Ziele der Energiestrategie 2050 geschaffen werden soll. Dadurch soll dem Zubau an erneuerbaren dezentralen Energieträgern Rechnung getragen werden. Der Bundesrat ist mit dem Anliegen grundsätzlich einverstanden, beantragt aber vorerst die Ablehnung der Motion. Dies weil die dafür nötigten Anpassungen den Zeitplan der Revision des StromVG spürbar verzögern könnten.

 

In der zweiten Sessionswoche der Wintersession der eidgenössischen Räte finden die Ersatzwahlen für den Bundesrat statt. Mit dem Rücktritt von Bundesrätin Simonetta Sommaruga kommt es an der Spitze des eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), zu dem auch das Bundesamt für Energie gehört, zu einem Wechsel.

 

 

Florin Konrad, Hochschulpraktikant Medien & Politik, Bundesamt für Energie

Grosse Solaranlagen in den Bergen, einfachere Verfahren für Windanlagen oder die Erhöhung der Grimsel-Staumauer im Berner Oberland: Die eidgenössischen Räte haben in der Herbstsession 2022 zahlreiche Entscheide zum Ausbau der erneuerbaren Energien getroffen. Folgend ein Überblick über die energiepolitischen Geschäfte, die die beiden Räte behandelt haben.

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Die Herbstsession, die kommenden Montag startet, wird stark von energiepolitischen Themen geprägt sein. Der Rettungsschirm für Stromunternehmen, der indirekte Gegenentwurf zur Gletscher-Initiative, der Mantelerlass und mehrere Motionen im Bereich der Energiepreise stehen auf dem Programm der Räte.

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Seit Ende 2018 ist in der EU die Neufassung der Erneuerbaren-Richtlinie in Kraft. Diese muss von den EU-Mitgliedstaaten und Staaten des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) wie beispielweise Norwegen bis Mitte 2021 in nationales Recht umgesetzt werden. Darin enthalten ist im Strombereich die Nichtanerkennung von Herkunftsnachweisen (HKN) aus Drittstaaten ohne Abkommen mit der EU. Ohne Stromabkommen kann die Schweiz daher ab Mitte 2021 keine HKN mehr ins europäische Ausland exportieren. Weiterlesen

Innovation und insbesondere digitale Innovation benötigt Raum zum Atmen. Die Energiewirtschaft umfasst ein Geflecht an regulatorischen Vorgaben, welche ihre Berechtigung haben, aber gleichzeitig Innovatoren und gerade branchenfremde Start-ups abschrecken können. Gerade aber auf dem Weg zu einem dezentralen, dekarbonisierten und digitalen Energieversorgungssystem kommt der Innovation eine wichtige Rolle zu. Weiterlesen