parlement.chWährend der Herbstsession 2019 wurden im National- und Ständerat wichtige Energiethemen diskutiert. Dabei hat besonders die Behandlung des neuen CO2-Gesetzes zu ausgiebigen Diskussionen geführt. Weiterlesen
Schlagwortarchiv für: Revision
Parlament.chVom 9. bis zum 27. September 2019 findet die diesjährige Herbstsession der Bundesversammlung statt. National- und Ständerat diskutieren auch in dieser Session wieder über relevante energiepolitische Themen. Das gesamte Programm der Herbstsession finden Sie hier. Weiterlesen
A l’heure où les préoccupations environnementales et les réflexions autour de la transition énergétique sont omniprésentes, le thème du 7ème Forum Bioénergie „Chauffage au biogaz et à biocombustible“ a suscité un vif intérêt. La manifestation organisée par Biomasse Suisse avec le soutien de SuisseEnergie, s’est tenu mercredi 3 avril 2019 à Berne en présence de nombreux représentants des milieux politique, économique, de la recherche ou encore de l’administration.
Aktuell befindet sich die Revision des Wasserrechtsgesetzes in der parlamentarischen Beratung. Hauptthema ist dabei die Neuregelung des Wasserzinsmaximums. Die aktuelle Regelung ist bis Ende 2019 befristet, das heisst, für die Zeit ab 2020 muss eine Folgeregelung gefunden werden. In seiner Botschaft vom 23. Mai 2018 hat der Bundesrat vorgeschlagen, die aktuelle Regelung um fünf Jahre bis Ende 2024 zu verlängern – dies vor dem Hintergrund der kontroversen Vernehmlassungsergebnisse. Langfristig besteht aber nach wie vor Handlungsbedarf. Im Rahmen der parlamentarischen Beratung wollte die UREK-N erfahren, wie sich ein flexibles Modell auf die Einnahmen und Ausgaben der betroffenen Gemeinwesen und Kraftwerksgesellschaften auswirken würde. Weiterlesen
Nach dem Unfall im japanischen Fukushima 2011 liess der Bundesrat die gesetzlichen und organisatorischen Massnahmen im Bereich des Notfallschutzes in der Schweiz überprüfen. In der Folge wurde die Notfallschutzverordnung NFSV total revidiert. Sie ist am 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Ariane Thürler, Expertin für Kernenergierecht im Bundesamt für Energie, beantwortet die wichtigsten Fragen zur Revision. Weiterlesen
Am 17. Oktober 2018 hat der Bundesrat die Vernehmlassung zur Revision des Stromversorgungsgesetzes eröffnet. Wozu braucht es eine Anpassung dieses Gesetzes? Und was soll sich dabei genau ändern? Im Folgenden eine kurze Übersicht zu diesen Fragen. Weiterlesen
