Standortsuche für geologische Tiefenlager: Bevölkerung in den drei Standortregionen über den aktuellen Stand informiert

Am 1. Dezember 2021 fand in Trüllikon (Standortregion Zürich Nordost) die letzte von drei Informationsveranstaltungen zum aktuellen Stand im Sachplan geologische Tiefenlager statt. Die beiden anderen potenziellen Standortregionen Nördlich Lägern und Jura Ost wurden im September informiert. Ziel war, einer breiten Öffentlichkeit aufzuzeigen, was bisher bei der Suche nach dem sichersten Standort für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle der Schweiz gelaufen ist und was in den nächsten Monaten und Jahren ansteht.

Zu diesem Zweck führten die Vertreterinnen und Vertreter des verfahrensleitenden Bundesamts für Energie das Publikum noch einmal durch die drei Etappen der seit 2008 laufenden Standortsuche. Ausgehend von einer weissen Landkarte der Schweiz präsentierte die Nagra im Jahr 2011, am Ende von Etappe 1, einen Vorschlag mit sechs Standortgebieten. Das war gleichzeitig auch der Start der regionalen Partizipation, die den breiten Einbezug der regional Betroffenen in Fragen der Raumplanung ermöglicht.

In Etappe 2, die sieben Jahre dauerte, engte die Nagra ihre Auswahl mithilfe weiterer sicherheitstechnischer Untersuchungen auf drei potenzielle Standortregionen ein. Ende 2018 begann schliesslich die laufende Etappe 3, in der die Nagra mit Sondierbohrungen die geologischen Kenntnisse zum Untergrund in den Standortregionen weiter vertiefte und die Regionalkonferenzen, die Gremien der regionalen Partizipation, die raumplanerischen Vorschläge der Nagra bewerteten und konkretisierten.

Die Ergebnisse dieser Arbeit wurden an den Informationsveranstaltungen von den drei Präsidenten der Regionalkonferenzen vorgestellt. Sie zeigten dem Publikum auf, wo die Oberflächen-Anlagen des Tiefenlagers platziert würden, falls sich ihre jeweilige Region als die geologisch sicherste Option herausstellen und damit das geologische Tiefenlager dort realisiert würde.

Die betroffenen Kantone und die deutschen Landkreise, die ihre Bewertungen zu den vorgeschlagenen Standorten bereits im April 2021 publiziert hatten, erörterten ihre Positionen in den Informationsveranstaltungen nochmal mündlich. Die Vertreter der Nagra nahmen die Stellungnahmen und Positionierungen entgegen und bedankten sich für die konstruktive Zusammenarbeit. Die Nagra wird die geäusserten Anliegen im weiteren Prozess berücksichtigen.

Wie geht es nun weiter?

Der mit Spannung erwartete nächste Schritt wird die Ankündigung des Standortvorschlags der Nagra zur Erarbeitung des Rahmenbewilligungsgesuchs (ASR) sein. Dazu wird die Nagra in den nächsten Monaten ihre Sondierbohrungen abschliessen und auswerten. In der zweiten Jahreshälfte 2022 wird sie dann ankündigen, wo sie das Lager realisieren will und dafür in den nächsten rund zwei Jahren ein Rahmenbewilligungsgesuch ausarbeiten wird.

Zum Zeitpunkt des ASR kann das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI noch keine Bewertung zu den Plänen der Nagra abgeben. Doch sobald die Nagra voraussichtlich 2024 ihr Rahmenbewilligungsgesuch mit allen erforderlichen technischen Berichten und Unterlagen einreicht, wird das ENSI diese umfassend überprüfen.

Dieser Prüfprozess wird zusammen mit der anschliessenden Vernehmlassung zur Rahmenbewilligung wiederum einige Jahre in Anspruch nehmen. Der Bundesrat wird also erst gegen Ende des Jahrzehnts über die Erteilung der Rahmenbewilligung befinden. Das Parlament wird diesen Beschluss danach ebenfalls noch beraten und gegen diesen parlamentarischen Entscheid kann schliesslich das Referendum ergriffen werden.

Die drei Informationsveranstaltungen wurden aufgrund der Pandemiesituation mit dem 3G-Konzept durchgeführt und zudem per Live-Stream zugänglich gemacht. Die gezeigten Folien sind hier abrufbar.

Andreas Besmer, Fachspezialist Regionale Partizipation, BFE