BFEHeute veröffentlicht das Bundesamt für Energie den technischen Bericht zu den Energieperspektiven 2050+ und die Stellungnahmen der Begleitgruppe. Frau Dr. Almut Kirchner, Direktor und Partner bei Prognos, strategische Leitung Energieperspektiven, hat für Energeiaplus zu diesem Anlass eine Einordnung der Energieperspektiven 2050+ verfasst.
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©Flickr - Schweizer ParlamentHeute schliesst das Parlament die Wintersession 2021 ab. Hier ein Überblick zu den Ergebnissen der energiepolitischen Geschäfte.
Erste Woche
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) hatte in der Frühlingssession ein Postulat eingereicht, welches den Bundesrat aufforderte das «Energieeffizienzpotenzial der Datencenter» zu analysieren. Der Nationalrat lehnte das Postulat in der Wintersession mit 101 Nein-Stimmung zu 83 Ja-Stimmen ab. Der Vorstoss ist somit erledigt.
In der ersten Sessionswoche behandelte der Ständerat die parlamentarische Initiative «Verlängerung des Reduktionsziels im geltenden CO2-Gesetz» der Kommission für Umwelt, Raumplanung, Energie und Kommunikation des Nationalrats (UREK-N). Der Ständerat beschloss Abweichungen zum Gesetzesentwurf des Nationalrats. Der Nationalrat stimmte diesen Änderungen zu.
Der Ständerat hat der Motion über «finanzielle Anreize für den Ersatz von alten Holzheizungen durch moderne Holzfeuerungsanlagen» von Ständerat Jakob Stark (SVP/TG) zugestimmt. Somit wird die Motion an den Nationalrat zur Behandlung überwiesen.
Zweite Woche
In der zweiten Woche behandelte der Ständerat die Interpellation von Ständerat Benedikt Würth zur «Deblockierung der Stromverhandlungen mit der EU». Auf Ständerat Würths Antrag hin fand zusätzlich eine Diskussion statt. Das Geschäft ist somit erledigt.
Weitere Details und genauere Ausführungen zu den Geschäften finden Sie im Artikel zum Auftakt der Wintersession 2021.
Neue Vorstösse
Das Bundesamt für Energie (BFE) erhielt zwölf Fragen aus der Fragestunde: 21.8172, 21.8237, 21.8139, 21.8140, 21.8141, 21.8110, 21.8160, 21.8094, 21.8085, 21.8037, 21.8038, 21.7996. Zudem gingen bis heute vier Vorstösse aus dem Parlament beim BFE ein. Das Parlament hat heute noch die Möglichkeit, weitere Vorstösse einzureichen.
Die Fraktion der Schweizerischen Volkspartei (SVP) im Nationalrat reichte eine dringliche Anfrage über die «sichere Stromversorgung ohne Mangellage und Blackouts» ein. Von der Grünen Fraktion im Nationalrat wurde ebenfalls eine dringliche Anfrage eingereicht zur «umweltfreundlichen Erhöhung der Stromversorgung». Der Bundesrat hat diese an seiner heutigen Sitzung behandelt. Nationalrätin Katja Christ (GLP/BS) brachte eine Interpellation mit dem Titel «Versorgungssicherheit durch Energieeffizienz – Potenzial voll ausschöpfen!» ein.
Ebenfalls von der Fraktion der Schweizerischen Volkspartei wurde eine Motion zur «Stärkung der Versorgungssicherheit durch Sicherstellung des Langzeitbetriebs der bestehenden Schweizer Kernkraftwerke» vorgebracht. Der Bundesrat wird diese Vorstösse bis zur Frühjahrsession 2022 beantworten.
Lisa Brombach, Medien & Politik, BFE
Mit freiwilligen Massnahmen zur Umsetzung der Schweizer Energiepolitik beitragen: Das ist die Aufgabe von EnergieSchweiz. Das Programm des Bundes trat vor 20 Jahren die Nachfolge von «Energie 2000» an. Mobility, Energieagentur der Wirtschaft (EnAW) und Minergie sind nur drei von zahlreichen Projekten, die seither unterstützt wurden. Weiterlesen
Wie kann die Energieversorgungssicherheit im künftigen dekarbonisierten Energiesystem gewährleistet werden? Wie kommen wir dorthin und gegen welche Störungen des Systems müssen wir gewappnet sein? Diesen Fragen widmet sich das Konsortium SURE (Sustainable and resiliant Energy for Switzerland) unter Leitung des Paul-Scherrer-Instituts (PSI). Es ist eines von vier Konsortien, welches bei der ersten Ausschreibung von SWEET, des Förderprogramms des Bundesamts für Energie (BFE) den Zuschlag erhalten hat. Weiterlesen
«E-Mobility für alle», On-Demand-Abend Bus oder ViaVelo-Heimlieferdienst: Die St. Galler Stadt Wil will punkto nachhaltige Mobilität zum Vorbild für andere werden. Sie macht mit beim Programm Monamo (Modelle nachhaltige Mobilität), das von EnergieSchweiz lanciert wurde. Energeiaplus zeigt auf, wo Wil neue Wege geht und fragt, wo die Herausforderungen dabei liegen. Weiterlesen
Seit 2008 suchen das Bundesamt für Energie (BFE) und weitere Bundesbehörden zusammen mit der Nagra, mehreren Kantonen und Standortregionen nach dem sichersten Standort zur Einlagerung der radioaktiven Abfälle in ein geologisches Tiefenlager. Alle drei noch möglichen Standorte sind mehr oder weniger nahe am Rhein und damit an Deutschland. Die grenznahen Gemeinden und Landkreise, das Bundesland Baden-Württemberg und die Bundesrepublik sind bei der schweizerischen Standortsuche deshalb mit eingebunden. Weiterlesen
Wie steht es um die künftige Energieversorgung und die Versorgungssicherheit, wenn die Schweiz bis 2050 das Netto-Null-Ziel erreichen will? Die Energieperspektiven 2050+, die im November 2020 publiziert wurden, geben Antworten darauf. Ein wichtiges Thema dabei ist zum Beispiel die Stromversorgung der Schweiz im Winterhalbjahr. Weiterlesen
Die Herbstsession endete am Freitag und Energeiaplus gibt Ihnen einen Überblick über die energiepolitischen Traktanden und Vorstösse, welche das Parlament bearbeitet hat.
Was das Parlament in dieser Session behandelt hat
Beide Räte haben die parlamentarische Initiative «Erneuerbare Energien einheitlich fördern. Einmalvergütung auch für Biogas, Kleinwasserkraft, Wind und Geothermie» von Nationalrat Bastien Girod (Grüne ZH) behandelt. Die parlamentarische Initiative will unter anderem Investitionsbeiträge für Kleinwasserkraftwerke, Windenergie-, Biogas- und Geothermieanlagen einführen. Zusätzlich hat das Parlament eine Verlängerung der Marktprämien für die Grosswasserkraft und des aktuellen Wasserzinsregimes beschlossen. Am Freitag kam es in beiden Kammern zur Schlussabstimmung und damit zur Verabschiedung des Gesetzestextes. Der Ständerat nahm den Gesetzestext einstimmig an. Im Nationalrat stimmten 190 Parlamentarier dafür, 5 dagegen und es gab eine Enthaltung.
Die Motion von Ständerat Damian Müller (FDP LU) «Mehr Transparenz bei der Stromherkunft» wurde der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK-S) zur Vorberatung zugewiesen.
Die parlamentarische Initiative «Verlängerung des Reduktionszieles im geltenden CO2-Gesetz» der UREK-N wurde in der dritten Sessionswoche behandelt. Durch die Ablehnung des neuen CO2-Gesetzes am 13. Juni 2021 bleibt das bisherige CO2-Gesetz weiterhin in Kraft. Das Reduktionsziel für Treibhausgasemissionen und einige Massnahmen laufen jedoch per Ende 2021 aus. Mit der parlamentarischen Initiative werden diese Elemente bis Ende 2024 verlängert. Das Geschäft geht nun an den Ständerat.
Ebenfalls behandelt wurden die Motion zum Ausbau der Fotovoltaik von Nationalrat Jacques Bourgeois (FDP FR). Der Nationalrat hat den Vorstoss angenommen. Abgelehnt hat der Nationalrat hingegen die Motion zur Reduktion der CO2-Emissionen und der Energieverluste für Gebäudeinhaber*innen, Mieter*innen und KMU der Nationalrätin Priska Seiler Graf (SP ZH). Nationalrat Jürg Grossen hatte die Motion Energiestrategie 2050: Mehr Spielraum in dezentralen Strukturen eingereicht, welche der Nationalrat in der dritten Sessionswoche angenommen hat und die damit an den Zweitrat weitergeht.
Eingereichte Vorstösse der Herbstsession 2021
Die Vorstösse der Parlamentarierinnen und Parlamentarier werden am Ende der Session an die zuständigen Bundesämter verteilt. Der Bundesrat wird die eingereichten Vorstösse bis zur Wintersession beantworten.
Unter den Vorstössen mit energiepolitischem Bezug, welche in dieser Session eingereicht wurden, war die Motion «Finanzielle Anreize für den Ersatz von alten Holzheizungen durch moderne Holzfeuerungsanlagen» von Ständerat Jakob Stark (SVP TG). Die UREK-N reichte ein Postulat zur Analyse des Wasserkraftpotenzials der Gletscherschmelze ein. Ständerat Benedikt Würth (Die Mitte SG) brachte eine Interpellation zur Deblockierung der Stromverhandlungen mit der EU ein. Die grünliberale Nationalrätin Katja Christ (BS) fragte in ihrer Interpellation: Fehlendes Stromabkommen: Haben wir uns selbst den Stecker gezogen? Eine weitere Interpellation mit Bezug zur Energiepolitik reichte die Nationalrätin Daniela Schneeberger (FDP BL) ein: Unverhältnismässige Rechnungsstellung durch das Eidgenössische Starkstrominspektorat ESTI. Der Nationalrat Nicolo Paganini (Die Mitte SG) reichte die Interpellation mit dem Titel «Wird die Versorgungssicherheit beim Erdgas ohne Not verschlechtert?» ein.
Die Wintersession beginnt am 29. November und dauert bis zum 17. Dezember 2021.
Lisa Brombach, Medien & Politik, BFE
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Die Nutzung der Tiefengeothermie stand im Fokus des ersten nationalen Geothermie-Forums. Und es zeigte sich an diesem Anlass: Es tut sich einiges. Nun ist es an der Zeit, einen Gang höher zu schalten. Nur so kann die tiefe Geothermie die Erwartungen erfüllen, die man in sie steckt.
Fast 300 Vertreter und Vertreterinnen aus dem Geothermie-Bereich (Experten und Expertinnen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik) hatten sich am 21.09.2021 in Freiburg zusammengefunden, um sich über technische, soziale und politische Hürden aber vor allem auch über mögliche Lösungsansätze zu informieren und zu diskutieren. Der Anlass war geprägt von Aufbruchstimmung und Optimismus. Die Geothermiebranche ist gewillt, ihren Beitrag zur Energiewende und zur Dekarbonisierung der Schweizer Wirtschaft zu leisten.
Diese Grundstimmung wurde zum Beispiel von Marit Brommer (Executive Director bei der International Geothermal Association) befeuert. Sie geht davon aus, dass eine globale «geothermal decade» anstehe, wenn es die Branche schaffe, die Vorteile und Werte der Geothermie richtig zu kommunizieren. Ihr feuriger Appell setzte den motivierenden Grundton für den Rest des Tages.
Vielseitige Geothermie
Die verschiedenen parallel laufenden Sessions haben aufgezeigt, wie vielseitig die Geothermie einsetzbar ist. Durch Speicherung von Wärme und Kälte im Untergrund kann zum Beispiel Abwärme aus industriellen Prozessen zwischengespeichert und bei Bedarf wieder bereit gestellt werden. Die Bereitstellung von geothermischer Wärme zum Heizen und immer mehr auch zum Kühlen kann wesentlich zur Dekarbonisierung des Gebäudeparks, aber auch von industriellen Prozessen beitragen.
Frank Rutschmann, Leiter Sektion Erneuerbare Energien am nationalen Geothermie-Forum; Bild: Geothermie Schweiz
Neue innovative Konzepte weisen den Weg, wie mit Geothermie in Zukunft Strom produziert, CO2 im Untergrund gespeichert und sogar das für die Batterietechnik so wichtige Lithium gewonnen werden kann. Von grosser Wichtigkeit für die rasche Skalierbarkeit und Verbreitung der Geothermie sind aber gute Kenntnisse des Untergrunds. Und es braucht klare Regeln bezüglich der nachhaltigen Nutzung der geothermischen Ressourcen und punkto Sicherheit bei den Bohrungen. Alle diese Aspekte wurden in Vorträgen als auch an Podiumsdiskussionen dargelegt und erläutert.
Nebst der Information hatte auch das Networking einen prominenten Platz, unter anderem im Rahmen von im Voraus arrangierten 1-on-1 Kurzmeetings. Nach einer langen Pandemie-bedingten Networking Pause war die Lust und Freude am direkten persönlich Kontakt allgegenwärtig.
Christian Minnig, Fachspezialist Geothermie Bundesamt für Energie
Seit Mitte des 19. Jahrhunderts beruht die Energieversorgung der Schweiz hauptsächlich auf fossilen Energien. Um 1850 wurde die Kohle zum zentralen Energieträger der Industriegesellschaft. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Kohle dann durch das Erdöl abgelöst. Weiterlesen
