Das Parlament hat am 30. September 2016 das erste Massnahmenpaket zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 mit klarer Mehrheit in beiden Kammern verabschiedet. Das Gesetzespaket umfasst unter anderem die Totalrevision des Energiegesetzes sowie die Teilrevisionen des Kernenergie- und CO2-Gesetzes.
Da sich die vom Parlament beschlossenen Änderungen auf die Gesetzesebene beschränken, unterstehen sie nicht dem obligatorischen Referendum – eine Volksabstimmung findet also nicht zwingend statt. Es besteht aber die Möglichkeit, das fakultative Referendum gegen den Parlamentsentscheid zu ergreifen und somit eine Volksabstimmung zu verlangen. Dafür werden 50‘000 Unterschriften von in der Schweiz stimmberechtigten Personen benötigt. Diese Unterschriften müssen innert 100 Tagen nach der amtlichen Publikation des Erlasstextes bei der Bundeskanzlei eingereicht werden. Im vorliegenden Fall läuft diese Frist am 19. Januar 2017 ab. Kommt das Referendum zustande, kann eine Volksabstimmung frühestens am 21. Mai 2017 stattfinden. Weiterlesen
https://bfe-test.smartfactory.ch/wp-content/uploads/2015/09/s6_bundesplatz_parlamentsdienste.jpg25293867energeiaplus/wp-content/uploads/2018/02/Energeia-Plus-2018.svgenergeiaplus2016-11-07 08:42:282016-11-07 08:42:28Worum geht es beim Referendum zur Energiestrategie 2050?
Die Wärme im Erdinneren umweltfreundlich, wirtschaftlich erfolgreich und nachhaltig nutzen? Das wünscht sich nicht nur die Schweiz im Zuge der Energiestrategie 2050 – auch in Europa soll die Geothermie eine tragende Rolle im künftigen Energiemix spielen. Das internationale Projekt DESTRESS will Methoden und Machbarkeit prüfen.
Die angespannte Wirtschaftslage in Europa sowie das Überangebot von hochsubventioniertem Strom aus Sonne, Wind und Kohle haben zu einer extrem ungünstigen Konkurrenzsituation für die Wasserkraft in der Schweiz geführt. Um in einer unsicheren Zukunft erfolgreich sein und die Versorgungssicherheit in der Schweiz erhöhen zu können, muss der Ausbau der Wasserkraft in erster Linie auf eine Flexibilisierung der Produktion und Anlagen abzielen. Dies kann mit einer Leistungserhöhung bestehender Kraftwerke, der Vergrösserung bestehender Stauseen durch die Erhöhung ihrer Staumauern sowie mit dem Bau neuer Pumpspeicherwerke geschehen.
https://bfe-test.smartfactory.ch/wp-content/uploads/2016/10/luzzone_cmaggia.jpg512768energeiaplus/wp-content/uploads/2018/02/Energeia-Plus-2018.svgenergeiaplus2016-10-10 10:44:012016-10-10 10:42:49Braucht die Schweiz mehr Stauseen?
Vom 26. bis 30. September fand in Wien die 60. Generalkonferenz der Internationalen Atomenergie Agentur (IAEA) statt. Die Delegation wurde vom schweizerischen Gouverneur Walter Steinmann geleitet und bestand aus Vertretern des EDA, BFE, ENSI, PSI sowie dem VBS.
Die unterschiedliche Zusammensetzung der Delegation erlaubte es, die zahlreichen bilateralen Treffen und Konsultationen zu einzelnen Sachgebieten sowie Plenardiskussionen zu Resolutionen im Bereich der nuklearen Sicherheit, Sicherung sowie Safeguards kompetent abzudecken (siehe Blogbeitrag).
Am Montag hat der Ständerat die letzten Differenzen zur Energiestrategie ausgeräumt. Unabhängig davon wird sie an zahlreichen Orten bereits umgesetzt. Bottom-up. Ein Beispiel? Das sanierte Plusenergiemehrfamilienhaus im Berner Weissensteinquartier, wo ich nun seit 2014 wohne, hinter dichten Wänden, mit kontrollierter Lüftung und neuster Technik. Weiterlesen
https://bfe-test.smartfactory.ch/wp-content/uploads/2016/09/monreposweg-neu.jpg19202882energeiaplus/wp-content/uploads/2018/02/Energeia-Plus-2018.svgenergeiaplus2016-09-20 11:38:172016-09-20 11:38:17Leben in der Zukunft
Am kommenden Montag beginnt die Herbstsession und damit für alle Energieinteressierten eine spannende Zeit! Denn voraussichtlich werden am 30. September die Eidgenössischen Räte nach dreijähriger Beratung über das erste Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050 abstimmen. Weiterlesen
Alle Energiestädte können für 2017 mit innovativen Projekten für finanzielle Unterstützung anfragen: Die Ausschreibung läuft bis am 30. September (siehe Medienmitteilung). Auch nächstes Jahr wird EnergieSchweiz 700‘000 Franken für kommunale Vorhaben einsetzen, die eine nachhaltige Energiepolitik konkretisieren und sichtbar machen. Weiterlesen
Seit 2009 bezahlen die Stromkonsumentinnen und -konsumenten in der Schweiz auf jede verbrauchte Kilowattstunde (kWh) Strom einen sogenannten Netzzuschlag. Dieses Jahr beträgt der Netzzuschlag 1.3 Rappen/kWh, 2017 steigt er auf 1.5 Rappen/kWh. Dies hat der Bundesrat heute beschlossen. Die Belastung für einen 4-Personen-Haushalt mit einem durchschnittlichen Jahresverbrauch von 4’500 kWh steigt dadurch um rund 9 Franken pro Jahr auf 67.50 Franken. Weiterlesen
https://bfe-test.smartfactory.ch/wp-content/uploads/2015/02/bundesplatz-101-g.jpg25293867energeiaplus/wp-content/uploads/2018/02/Energeia-Plus-2018.svgenergeiaplus2016-06-29 13:04:592016-12-05 17:03:00Energiestrategie 2050: Wie werden die zusätzlichen Fördermittel verteilt?
Die parlamentarische Phase des ersten Massnahmenpakets zur Energiestrategie neigt sich nach bald drei Jahren ihrem Ende zu. Sowohl National- wie auch Ständerat haben sich inzwischen je zweimal mit der Vorlage befasst.
Insbesondere in zwei wichtigen Punkten ist es diese Woche gelungen, eine Einigung zwischen den Räten herbeizuführen Weiterlesen
