Schlagwortarchiv für: Bundesrat

Der Auto-Salon Genf ist gemäss einer Umfrage der internationalen Autovista Group die wichtigste Automesse der Welt. Über 660’000 Besucherinnen und Besucher strömen jedes Jahr in die Stadt um diesem Erlebnis mit 150 Premieren beizuwohnen. Zahlreiche Automarken lancieren ihre Modelle jedoch über neue Kanäle und in einem Set-up, das der jeweiligen Marke oder dem Modell entspricht. Mit den Folgen dieser Entwicklung haben die grossen internationalen Automessen zu kämpfen. Weiterlesen

Aktuell befindet sich die Revision des Wasserrechtsgesetzes in der parlamentarischen Beratung. Hauptthema ist dabei die Neuregelung des Wasserzinsmaximums. Die aktuelle Regelung ist bis Ende 2019 befristet, das heisst, für die Zeit ab 2020 muss eine Folgeregelung gefunden werden. In seiner Botschaft vom 23. Mai 2018 hat der Bundesrat vorgeschlagen, die aktuelle Regelung um fünf Jahre bis Ende 2024 zu verlängern – dies vor dem Hintergrund der kontroversen Vernehmlassungsergebnisse. Langfristig besteht aber nach wie vor Handlungsbedarf. Im Rahmen der parlamentarischen Beratung wollte die UREK-N erfahren, wie sich ein flexibles Modell auf die Einnahmen und Ausgaben der betroffenen Gemeinwesen und Kraftwerksgesellschaften auswirken würde. Weiterlesen

Nach dem Unfall im japanischen Fukushima 2011 liess der Bundesrat die gesetzlichen und organisatorischen Massnahmen im Bereich des Notfallschutzes in der Schweiz überprüfen. In der Folge wurde die Notfallschutzverordnung NFSV total revidiert. Sie ist am 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Ariane Thürler, Expertin für Kernenergierecht im Bundesamt für Energie, beantwortet die wichtigsten Fragen zur Revision. Weiterlesen

Das Kernenergiegesetz schreibt vor, dass die in der Schweiz anfallenden radioaktiven Abfälle grundsätzlich in der Schweiz und in geologischen Tiefenlagern entsorgt werden müssen. Im Video der Nagra erfahren Sie, weshalb andere Arten der Entsorgung weniger sicher sind, woher der radioaktive Abfall stammt und wie lange er in der Tiefe gelagert werden muss. Weiterlesen

Andrea Burkhardt, Bundesamt für Umwelt, und Daniel Büchel, Bundesamt für Energie, diskutieren mit Ivo Cathomen, Stv. CEO SVIT, über die Revision des CO2-Gesetzes, das Gebäudeprogramm und den Beitrag der Immobilienwirtschaft zur Erreichung der Klimaziele. Weiterlesen

Bund und Kantone wollen mit dem Gebäudeprogramm den Energieverbrauch im Schweizer Gebäudepark erheblich reduzieren und den CO2-Ausstoss senken. Wer kann vom Programm profitieren? Und wieviel Geld steht dafür bereit? BFE-Fachspezialist Roger Nufer beantwortet die wichtigsten Fragen zum Gebäudeprogramm. Weiterlesen

Seit 2009 bezahlen die Stromkonsumentinnen und -konsumenten in der Schweiz auf jede verbrauchte Kilowattstunde (kWh) Strom einen sogenannten Netzzuschlag. Dieses Jahr beträgt der Netzzuschlag 1.3 Rappen/kWh, 2017 steigt er auf 1.5 Rappen/kWh. Dies hat der Bundesrat heute beschlossen. Die Belastung für einen 4-Personen-Haushalt mit einem durchschnittlichen Jahresverbrauch von 4’500 kWh steigt dadurch um rund 9 Franken pro Jahr auf 67.50 Franken. Weiterlesen

Sprechen wir über Geld! – auch wenn das in der Schweiz oft nicht getan wird. Im Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager ist es aber wichtig, dass auch die finanziellen Aspekte transparent diskutiert werden. Deshalb sieht der «Sachplan geologische Tiefenlager (SGT)» vor, dass die Festlegung von finanziellen Abgeltungen nicht losgelöst vom Auswahlverfahren verläuft. Er legt fest, dass allfällige Abgeltungen in der nächsten, dritten Etappe des Verfahrens von Standortkanton und -region zusammen mit den Entsorgungspflichtigen geregelt werden. Weiterlesen