Konzept Partizipation für Etappe 3 liegt vor

Seit 2011 setzen sich in sechs Standortregionen Regionalkonferenzen mit der Standortsuche für geologische Tiefenlager auseinander. Diese regionale Partizipation hat sich bewährt – und sie hat Einfluss auf das Verfahren. Das BFE hat sich zusammen mit regionalen und kantonalen Vertretungen mit der Frage auseinandergesetzt, wie die Regionalkonferenzen für die kommenden Aufgaben aufgestellt sein sollen und dies in einem Konzept festgehalten.

Am Schluss der dritten und letzten Etappe der Standortsuche, die Anfang 2019 startet, stehen die Standorte für geologische Tiefenlager fest. Das BFE hat die rund elf Jahre dauernde Etappe zusammen mit allen Akteurinnen und Akteuren während mehreren Jahren sorgfältig vorbereitet. So wurden die Strukturen der Partizipation wie auch die Standortregionen von Etappe 2 in einer Arbeitsgruppe eingehend diskutiert. Die vorgesehenen Anpassungen für Etappe 3 sind nun im Konzept regionale Partizipation in Etappe 3 des BFE festgehalten.

Im Lauf der Diskussionen in der Arbeitsgruppe zu diesem Konzept kristallisierte sich die Ansicht heraus, dass man nur so viel an den Regionalkonferenzen ändern soll, wie für Etappe 3 nötig sei. Deshalb wird es wenige Änderungen geben: Beispielsweise werden die Regionalkonferenzen in Vereine überführt werden, um klare rechtliche Verhältnisse zu schaffen. Ansonsten werden die Arbeiten ähnlich wie bisher angegangen: Oberstes Organ bleibt die Vollversammlung aller Mitglieder, ein Vorstand ist für die operative Führung zuständig und Arbeitsgruppen befassen sich mit den gestellten Fragen. Unterstützt wird der Verein durch eine Geschäftsstelle. Die Öffentlichkeit und spezifische Zielgruppen sollen stärker in die Arbeiten miteinbezogen werden.

Damit die Regionalkonferenzen die regionalen und kommunalen Interessen ins Verfahren einbringen können, sollen sie wie bis anhin breit zusammengesetzt sein. Dies heisst, dass neben Vertretungen der Gemeinden auch solche von Interessensorganisationen sowie Privatpersonen Mitglied der Regionalkonferenz werden können. Eine wichtige Aufgabe in Etappe 3 ist beispielsweise die Platzierung der Nebenzugangsanlagen. Die Gemeinden der Standortregionen werden zusammen mit den Standortkantonen an Abgeltungsverhandlungen mit den Entsorgungspflichtigen teilnehmen.

Stefan Jordi, Leiter Regionale Partizipation
Stefan Kreis, Fachspezialist Projekte Tiefenlager