Austausch zwischen Marktüberwachungsbehörden

Wer auf dem hiesigen Markt eine Waschmaschine, eine Kühlschrank oder eine Heizung kauft, darf davon ausgehen, dass die auf dem Markt angebotenen Geräte die gesetzlichen Vorschriften erfüllen. Die Energieverordnung (EnV) sieht vor, dass das Bundesamt für Energie (BFE) kontrolliert, ob in Verkehr gebrachte Erzeugnisse den Effizienzvorschriften der Verordnung genügen.

Alle EU-Länder müssen für ihre nationalen Märkte ebenfalls eine Marktkontrolle durchführen. Die europäische Zusammenarbeit bei der Marktüberwachung erfolgt durch eine informelle Gruppe von Marktüberwachungsbehörden, so genannte Administrative Cooperation Groups (AdCos). Die Mitglieder dieser Gruppen werden von den Mitgliedstaaten ernannt und vertreten die für die Marktüberwachung zuständigen nationalen Behörden.

Ziele dieser Treffen sind unter anderem:

• eine ordnungsgemässe und einheitliche Anwendung der Rechtsvorschriften im EU-Raum zu gewährleisten
• die Erhöhung der Effizienz der Marktüberwachung in der EU
• die Stärkung der Zusammenarbeit bei Konformitätsbewertungspraktiken sowie bei Einzelfällen zu verstärken und praktische Probleme zu lösen
• sich gegenseitig über nationale Methoden und Aktivitäten zu informieren, um bewährte Praktiken zu entwickeln und zu fördern

Die Mitglieder treffen sich zweimal jährlich, die Schweiz darf seit Ende 2016 als Beobachter an diesen Treffen teilnehmen. Als relativ kleine Marktüberwachungsbehörde können wir von den Erfahrungen der anderen Länder profitieren. Ende April fand das erste Treffen dieses Jahres in Bukarest statt.

Es zeigt sich, dass die Marktkontrolle in vielen Ländern fokussierter, mit nur wenigen getesteten Produktgruppen pro Jahr durchgeführt wird als bei uns. In der Schweiz wurden bisher jährlich möglichst viele Produktkategorien durch Messungen abgedeckt. Mit der zunehmenden Anzahl an Produktkategorien wird es aber wohl unumgänglich, dass auch wir jährliche Schwerpunkte bei Produktmessungen setzen.

Grundsätzlich ist die Schweizer Marktkontrolle auf einem guten, in Vergleich mit einigen Nachbarländern aber im Umfang auf bescheidenen Niveau. Der Hauptgrund dafür liegt hauptsächlich in den zur Verfügung stehenden Ressourcen. In Deutschland haben einzelne Bundesländer 15 bis 20 Mitarbeiter allein für die Marktkontrolle zur Verfügung, beim BFE ist es eine 40%-Stelle zur Koordination sowie 3 bis 4 Mitarbeiter des Eidgenössischen Starkstrominspektorats und Electrosuisse zur Durchführung der Kontrollen. Für uns gilt deshalb umso mehr, die bestmögliche Marktüberwachung mit den vorhandenen Mitteln sicherzustellen.

Markus Bleuer, BFE-Fachspezialist Elektrogeräte