«So viel wie nötig, so wenig wie möglich»

Unter diesem Motto stand die Erarbeitung des Konzeptes für die regionale Partizipation im Standortauswahlverfahren für geologische Tiefenlager. In der zweiten Etappe des Verfahrens, die Ende 2011 begann, starteten die Regionalkonferenzen (RK) zusammen mit dem BFE die Partizipation. Seither haben sich die RK zu kräftigen Stimmen ihrer Regionen entwickelt. Sie stellten Fragen, formulierten Anliegen und nahmen Einfluss. Wie sich die RK in Etappe 3 einbringen können, beschreibt das Konzept «regionale Partizipation in Etappe 3».

Bereits vor vier Jahren zeichnete sich ab, dass es für Etappe 3 Anpassungen der RK braucht. Zur Frage, wie weit diese gehen sollen, äusserten sich die Vertretungen der RK klar: Was funktioniert, soll man nicht ohne Not ändern. Deshalb justiert das neue Konzept dort, wo es für die Tätigkeiten der RK in Etappe 3 nötig ist und lässt Bewährtes bestehen, beispielsweise dass eine RK die Standortregion möglichst repräsentativ vertreten soll. Eine Frage, die geregelt werden musste, war die Rechtsform der RK. Als sie gegründet wurden, stand diese nicht im Vordergrund. Das BFE vertrat die Meinung, dass die RK ihre Tätigkeiten am besten als Vereine wahrnehmen und so auch als Körperschaften auftreten können. Zahlreiche, teilweise kontroverse Diskussionen führten dazu, dass der Bund diese Frage juristisch abklären liess. Das Resultat dieser Abklärungen ist, dass bereits die bestehenden RK alle Anforderungen an einen Verein erfüllen und deshalb nicht neu gegründet werden müssen. Die RK werden folglich im November und Dezember, Startveranstaltungen für Etappe 3 durchführen. Vorgängig dazu sind Anpassungen ihrer Statuten zu entwerfen, die Zusammensetzung der Mitglieder gemäss den Vorgaben festzulegen und Vorschläge zur Besetzung der Organe aufzusetzen. Das Konzept «regionale Partizipation in Etappe 3» setzt dafür die Leitplanken. Das BFE erstellte das Konzept mit Einbezug aller wichtigen Stakeholder/innen, d. h. Vertretungen der Kantone, von Deutschland, der Regionalkonferenzen sowie der Nagra und passte es auf Grund weiterer Diskussionen in diesem Jahr an. Natürlich kann ein Konzept nur Anhaltspunkte, Vorgehensweise oder Regeln umschreiben. Letztlich hängt es von einer RK, ihren Organen und Mitgliedern, ab, wie sie sich in Etappe 3 einbringen und wie sie möglichst wirksam ihre Standortregion in diesem nationalen Vorhaben vertreten werden.

Stefan Jordi, Leiter Regionale Partizipation