Fit mit der Strategie Stromnetze

Stromnetze sorgen dafür, dass der Strom vom Kraftwerk zu uns ins Haus kommt. In der Schweiz existieren mehr als 200 000 Kilometer an ober- und unterirdischen Leitungen. Diese sind teilweise in die Jahre gekommen. Der verstärkte Zubau von dezentralen Energiequellen und bestehende Engpässe erfordern eine Optimierung und Modernisierung. Deshalb hat der Bundesrat die Gesetzesvorlage Strategie Stromnetze erarbeitet.

Durch Vorgaben soll der Entwicklungsprozess der Stromnetze koordinierter und transparenter ablaufen. Auch ein verstärkter Informationsfluss soll die Akzeptanz steigern. Zukünftig sollen auch grössere Stromleitungen vermehrt unter die Erde verlegt werden – falls die Kosten im Vergleich zu Freileitungen nicht zu hoch sind. Diese und weitere Massnahmen sollen die Bewilligungsverfahren für Stromleitungen verkürzen. In umstrittenen Fällen dauern sie heute Jahrzehnte.

Die Stossrichtung der Vorlage war bei der Erstberatung im Ständerat in der Wintersession 2016 grundsätzlich unbestritten. Er änderte lediglich Details. Auch der Nationalrat folgte in der vergangenen Sommersession den Vorschläge des Bundesrates weitgehend und schuf nur wenige Differenzen zum Ständerat.

Zu grossen Diskussionen zwischen den beiden Räten führte lediglich ein Entscheid des Ständerats: Stromlieferanten sollen künftig die günstigen Einkaufspreise auf dem Strommarkt nicht mehr an ihre kleinen Endverbraucher weitergeben müssen. Diese Endverbraucher können ihren Stromlieferanten nicht frei wählen und müssen daher den fixen Grundversorgungstarif bezahlen. Der Nationalrat entschied nun vor wenigen Wochen, die betreffenden Artikel in einem separaten Geschäft zu behandeln. Aufgrund der komplexen Thematik soll seine Kommission vertiefte Abklärungen dazu treffen.

Wird dieser Entscheid vom Ständerat bei der nächsten Beratung des Geschäftes bestätigt, steht einer raschen Differenzbereinigung zwischen den beiden Räten nichts mehr im Wege. Damit könnte die Strategie Stromnetze bereits ab 2019 in Kraft treten und unsere Stromnetze fit für die Zukunft machen.

Niklas Jäggi, Fachspezialist Bundes-und Parlamentsgeschäfte, BFE