Ein kritischer Blick auf das Schweizer Standortsuchverfahren

Auf Einladung der Regionalkonferenz (RK) Jura Ost nahm Michael Sailer, Sprecher der Geschäftsführung des Öko-Instituts e.V. (rechts im Bild), an der letzten Vollversammlung teil. Ziel war es unter anderem einen kritischen Blick eines externen Experten zu erhalten. Neben anderen Funktionen war er Mitglied der deutschen «Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe» des Bundestages und gilt als Experte in dieser Thematik. Die Kommission bereitet seit Mai 2014 die Suche nach dem Standort für ein Endlager für hoch radioaktive Abfallstoffe in Deutschland vor. Anfang Juli 2016 reichte sie ihren Abschlussbericht ein. Zu welchem Schluss kam sie?

Peter Plüss, Co-Präsident der RK Jura Ost begrüsste Sailer mit den Worten, dass er selten einen Gast vorstellen kann, der einen eigenen Wikipedia-Eintrag hat. Vieles sei im deutschen Suchverfahren ähnlich geplant, wie im Schweizer Sachplanverfahren geologische Tiefenlager, führte Sailer aus. Mit ihrem Verfahren habe die Schweiz den Weg in vielen Aspekten vorgegeben. Selbstverständlich gibt es auch Unterschiede. So sieht Sailer in Detailpunkten gewisse Verbesserungs- oder Konkretisierungsmöglichkeiten. Unter anderem solle der Prozess Zwischenlager – Umpacken – Einlagern der Abfälle detaillierter betrachtet werden. Wie in der Schweiz sind in der deutschen Standortauswahl drei Phasen vorgesehen. Danach folgen weitere Etappen wie die Errichtung des Endlagers oder die Einlagerung der Abfälle. Während des ganzen Verfahrens ist es nach Sailer wichtig, dass regelmässig der Prozess kritisch geprüft wird – im Sinne einer «selbsthinterfragenden Organisation». Punkto Organisation, Partizipation oder zu schaffender Gremien sind beide Verfahren vergleichbar. Zum Beispiel sollen die regionalen Mitwirkungsgremien auch «Regionalkonferenzen» heissen. Man kann gespannt sein, wie nach der «Konzeptphase» nun die Umsetzung in Deutschland von Statten geht. In der Zwischenzeit nehmen wir das anerkennende Votum für das Schweizer Standortsuchverfahren gerne entgegen und gehen schrittweise vorwärts – im Wissen darüber, dass noch viel zu tun ist und Überzeugungsarbeit zu leisten ist.

Stefan Jordi, Leiter BFE-Dienst Regionale Partizipation

Bildquelle: Geschäftsstelle Jura Ost, Gerry Thönen