Tiefenlager: Wer ist eigentlich betroffen?

Dass die Betroffenen bei einem so wichtigen Thema wie der Suche nach einem geologischen Tiefenlager einbezogen werden müssen, steht in einem demokratischen Land wie der Schweiz ausser Frage. Doch schnell stellt sich die Folgefrage: Wer genau ist von einem allfälligen Tiefenlager betroffen? Im wenig dicht besiedelten Schweden oder Finnland lässt sich die Betroffenheit auf einzelne Gemeinden eingrenzen. In der kleinräumigen, dicht besiedelten Schweiz ist dies nicht möglich. Die sogenannten «Standortregionen» umfassen hierzulande denn auch je 8 bis 49 Gemeinden mit insgesamt über 700 000 Personen. In vier der sechs Standortregionen sind auch deutsche Gemeinden dabei.

Laut Konzeptteil des Auswahlverfahrens für geologische Tiefenlager wird Betroffenheit so definiert: Eine Gemeinde gehört zur Standortregion, wenn sie

• über dem geologischen Standortgebiet liegt – dem unterirdischen Gebiet, in welchem das Lager liegen könnte –;
• im Planungsperimeter liegt – dem Bereich, wo oberirdische Bauten stehen könnten –; oder wenn sie
• mit solchen Gemeinden infrastrukturtechnisch, räumlich oder regionalwirtschaftlich besonders verbunden ist.

Die Gemeinden der Standortregionen führen die regionale Partizipation zur Wahrung der Interessen der Standortregionen durch. Die Standortregionen haben vielfältige Aufgaben; in Etappe 3 beispielsweise die Aushandlung von Abgeltungen und die Erarbeitung von Entwicklungsstrategien. Die aktuelle Definition der Regionen, der «Status Quo», hat sich bewährt. Entsprechend hat die Notwendigkeit zur Überprüfung und allfälligen Anpassung der Regionen hinsichtlich Etappe 3 zahlreiche und zum Teil heftige Diskussionen ausgelöst. Das ist verständlich: Einer Gemeinde kann es ein wichtiges Anliegen sein, zur Standortregion zu gehören. Wie die weiteren Schritte einer möglichen Anpassung der Standortregionen aussehen, konnte geklärt und in einem Grundsatzpapier festgehalten werden. Klar ist: Mitreden sollen die Betroffenen auch im weiteren Verfahren.

Michael Aebersold, Leiter Entsorgung radioaktive Abfälle