Gymnaestrada und die neuen Sparvorgaben des Bundesrates

Da sass ich vor kurzem an einem gemütlichen Stammtisch, trank ein Bier und hörte die Nachbarin berichten, dass sie nächste Woche an die Gymnaestrada nach Helsinki reisen wird. Dort trifft sich die Turnerwelt zu einem friedlichen Stelldichein ohne Wettkampf um Medaillen sondern allein zum gemeinsamen Aufführen schöner Reigen und Figuren. Aus der Schweiz wird wiederum eine grosse Delegation teilnehmen. Leider müssen – so berichtete die Nachbarin – die Teilnehmenden alles aus der eigenen Tasche bezahlen, es gäbe da keine Bundessubventionen. Natürlich bedauerten alle am Tisch die fehlende Bundesunterstützung für diese tolle Reise und nannten dies eine Frechheit, einen Skandal. Ich habe in der Folge die Frage gestellt, ob denn alle bereit wären, mehr Steuern zu bezahlen, weil ganz einfach immer mehr durchaus berechtigte Wünsche an den Staat herangetragen werden, sodass diese nur dank zusätzlicher Steuern erfüllt werden könnten. Die Bereitschaft der Anwesenden hielt sich in engen Grenzen…. Deshalb wird der Staat immer wieder seine Aufgaben überprüfen, Prioritäten setzen und auch Sparprogramme umsetzen müssen, wenn die Einnahmen sich nicht wie erhofft entwickeln.

An seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Bundesrat Sparvorgaben ab dem Budgetjahr 2017 gemacht, die beim BFE wie auch bei der gesamten Bundesverwaltung nun zu einem Sondereffort während der Sommermonate führen. Wenn beim Bund bis 2019 über eine Milliarde eingespart werden soll, dann trifft dies auch das UVEK, das seine Ausgaben um rund 150 Millionen Franken reduzieren soll. Im BFE prüfen wir derzeit, welche Budgets gekürzt werden können und welche Aufgaben oder Angebote vollständig gestrichen oder massiv reduziert werden können. Doch die meisten unserer Aktivitäten sind gesetzlich vorgeschrieben, diese können wir nicht einfach in Eigenregie aus unserem Portfolio streichen. Die von uns erwarteten Budgetkürzungen werden wir wohl beim Programm EnergieSchweiz sowie den Pilot- und Demonstrationsprojekten vornehmen müssen. Wodurch neue Projekte nur noch sehr viel restriktiver oder gar nicht mehr unterstützt werden können. In den kommenden Wochen werden wir diese Kürzungspläne BFE-intern intensiv diskutieren, um dem Departement bis Anfang August realistische Sparvorschläge zu machen, welche den Schwung beim Umbau des Schweizer Energiesystems möglichst wenig beeinträchtigen.

Walter Steinmann, Direktor BFE