Treffen des IAEA Board of Governors in Wien

Vom 8. bis 12. Juni 2015 tagte das Board of Governors (BoG) der Internationalen Atomenergie Agentur (IAEA) in Wien, um über aktuelle globale Entwicklungen der Atomenergie zu beraten. Die Schweiz ist mit BFE-Direktor Walter Steinmann in dem 35 Länder umfassenden Exekutivgremium vertreten. Das Treffen diente ebenfalls zur Vorbereitung der 59. IAEA General Conference, die vom 14. bis 18. September 2015 stattfinden wird.

Das BoG befasste sich schwerpunktmässig mit folgenden Themen: 1. Jahresbericht 2014, 2. Technische Kooperation, 3. Budget der Agentur für 2016-2017, 4. Diskussion des Bericht zum Fukushima Ereignis, 5. Situation der Nuklearen Sicherheit. Die Schweiz legte ihren Schwerpunkt insbesondere auf den Bericht zum Fukushima-Ereignis sowie auf das vorgesehene Budget der Agentur.

Das Budget der Agentur für die Jahre 2016 bis 2017 sieht eine moderate Erhöhung (1.6%) der finanziellen Mittel vor und reflektiert die Finanzsituation der Staaten, welche die IAEA durch Ihre Mitgliederbeträge finanzieren. Diese massvolle Budgetpolitik wird von der Schweiz ausdrücklich begrüsst. Im Hinblick auf die anstehenden Aufgaben zur nuklearen Sicherheit, die voraussichtliche zusätzliche Inspektoren-Tätigkeit im Iran sowie die Umsetzung der zu beschliessenden Massnahmen aus dem Fukushima-Ereignis ist es jedoch notwendig, dass die Organisation arbeitsfähig bleibt. Die Schweiz leistet bereits seit Jahren überdurchschnittliche finanzielle Beiträge an die Agentur.

Zum Thema der nuklearen Sicherheit, insbesondere zum Bericht der Agentur zum Fukushima-Ereignis vom März 2011, ist die Schweiz der Auffassung, dass nun die gewonnenen Lehren national sowie für die internationale Gemeinschaft entschlossen umzusetzen sind. Der Bericht soll deshalb als ein Schritt hin zu einer weiteren Fokussierung der nuklearen Sicherheit im technischen sowie politischen Bereich gesehen werden. Die im Bericht enthaltenen technischen Empfehlungen sollen in die internationalen Vorschriften eingearbeitet werden und von allen Ländern unter Berücksichtigung der nationalen Gegebenheiten in die nationalen Gesetze übernommen werden. Für die Schweiz geht es neben der weiteren Verbesserung des sehr hohen Sicherheitsstandards der schweizerischen Nuklearanlagen vor allem auch eine Stärkung der globalen nuklearen Sicherheit.

Die Schweiz führte weiter aus, dass die Stärkung der technischen Kooperation der Agentur mit Entwicklungsländern notwendig sei, insbesondere in der Nuklearmedizin, den Nuklearwissenschaften sowie der nuklearen Sicherheit. Dies stehe in direktem Zusammenhang mit den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen. Deshalb hat die Schweiz einen freiwilligen finanziellen Beitrag (230‘000 €) für die Renovation der IAEA-Laboratorien in Seibersdorf, Österreich, geleistet und unterstützt die politischen Bemühungen der Agentur für technische Kooperationsprojekte insbesondere in Afrika.

Ralf Straub, Sektion Internationales, BFE