Schweizer Förderungsmassnahmen erobern bald die Türkei

Im Rahmen des Deutsch-Türkischen Energieforums wurden mehrere Arbeitsgruppen eingerichtet, um die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern und den verschiedenen Stakeholdern zu intensivieren. In der Arbeitsgruppe Energieeffizienz, die die Deutsche Energie-Agentur (dena) im Auftrag der Bundesregierung gemeinsam mit dem türkischen Energieministerium leitet, sind wettbewerbliche Ausschreibungen für Energieeffizienz eines von drei Schlüsselthemen. Um die bestehenden Erfahrungen mit diesem Instrument in Europa an die türkischen Stellen weiterzuvermitteln, organisierte die dena im Dezember einen Workshop in Ankara. Dabei war es der ausdrückliche Wunsch der türkischen Seite, auch unsere Erfahrungen aus der Schweiz in die Diskussionen einzubeziehen. Diesem Wunsch kam das BFE gerne nach.

Bei der Vorbereitung für den Workshop blieben viele Fragen offen. Weder war bekannt, ob die Türkei die Wettbewerblichen Ausschreibungen im Bereich Strom oder auch Wärme ins Auge fasst, noch irgendwelche weiteren Angaben zu den Rahmenbedingungen. Einmal angekommen, zeigten sich die Mitarbeitenden des türkischen Energieministeriums sowie die Teilnehmenden aus den anderen Ministerien und der Privatwirtschaft offen und wissbegierig. Der Stv. Direktor des türkischen Energieministeriums setzt sich persönlich dafür ein, dass in der Türkei wettbewerbliche Ausschreibungen etabliert werden können. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Finanzierung über verschiedene Wege beschafft werden kann. Der schweizerische Netzzuschlag wurde entsprechend auch mit Interesse zur Kenntnis genommen. Ein Gesetzesentwurf ist im Entstehen und soll bereits im Frühling 2019 dem Parlament vorgelegt werden. Der Stv. Direktor sprach von einem Start der eigentlichen Ausschreibungen zwischen 2020-2023.

Besonders interessiert waren die türkischen Fachleute des Energieministeriums an den Ausschreibungen für Programme, die es nur in der Schweiz gibt. In Deutschland werden einzig Projekte ausgeschrieben, denn die Ausschreibungen zielen auf sehr grosse Massnahmen in Industrieprozessen. Programme hingegen eignen sich, um alle Sektoren und Zielgruppen zu erreichen, auch Haushalte und KMU. Zudem kann durch die intensive Bearbeitung der entscheidenden Marktakteure im Idealfall eine Entwicklung des Marktes und des Stands der Technik erzielt werden.

Am Ende des Anlasses stand dann der Appell an die anwesenden Verbände und Organisationen aus der Privatwirtschaft, dass die erfolgreiche Einführung von wettbewerblichen Ausschreibungen auf breite Unterstützung angewiesen ist, sowohl um einen entsprechenden Gesetzesentwurf im Parlament durchzubringen, als auch bei der Umsetzung mittels Kommunikation oder in einigen Fällen als potenzielle Programmträger.

Eva Geilinger, Fachspezialistin Wettbewerbliche Ausschreibungen, BFE